Scholl Lienhard & Partner - SLP | Advokatur und Notariat

Die Aufhebung des Testamentes

07.02.2018 10:12

Dr. Andreas Baumann, Fachanwalt SAV Erbrecht Ein Testament beinhaltet eine einseitige, für den Verfasser nicht bindende Anord-nung auf den eigenen Todesfall. Jedes Testament kann somit vom Verfasser jederzeit widerru-fen werden. Dieser Widerruf stellt ein unverzichtbares Recht des Verfassers dar. Es ist zu empfehlen, dass bestehende Testamente sowohl durch ein Widerrufstestament (neues Tes-tament, welches das alte widerruft) als auch durch Vernichtung des alten Testamentes aufge-hoben werden. Dadurch wird erreicht, dass das bisherige Testament in keinem Fall massge-bend werden kann. Soll...


Müssen Spesen vom Arbeitgeber bezahlt werden?

07.02.2018 10:06

Dominik Probst, Rechtsanwalt Der Arbeitgeber ist gesetzlich verpflichtet, dem Arbeitnehmer alle durch die Ausführung der Arbeit notwendig entstehenden Auslagen zu ersetzen (Art. 327a OR). Die Pflicht des Arbeitgebers zum Auslagenersatz stellt einen Aspekt seiner Fürsorgepflicht gegenüber dem Arbeitnehmer dar. Folglich sind dem Arbeitnehmer zwingend die notwendig entstehenden Auslagen vollständig zu ersetzen. Als notwendig gelten jene Auslagen, die ein sorgfältiger Arbeitnehmer als notwendig ansehen darf und nicht einfach sämtliche Auslagen, die anfallen. Nicht dazu gehören in der Regel die...


Die Mehrwertverteilung bei Grundstücken infolge Scheidung

03.01.2018 15:37

Rudolf Studer, Rechtsanwalt Bei einer Scheidung stellt sich regelmässig die Frage, welchem Ehegatten der Mehrwert eines Grundstücks zukommt. Die folgende Abhandlung bezieht sich dabei auf den ordentlichen Güterstand der Errungenschaftsbeteiligung, bei welcher sich das Vermögen jedes Ehegatten aus den Gütermassen Errungenschaft und Eigengut zusammensetzt. Die Errungenschaft umfasst alle Vermögenswerte, welche ein Ehegatte während der Ehe entgeltlich erworben hat (z.B. Arbeitserwerb). Das Eigengut umfasst u.a. Erbschaften und Vermögenswerte zum persönlichen Gebrauch. Bei der güterrechtlichen Auseinandersetzung werden die Eigentumsverhältnisse nicht tangiert....


Wann genügt ein Arztbericht für eine Fahreignungsuntersuchung?

04.09.2017 13:17

Herbert H. Scholl, Rechtsanwalt
Kann ein Arztbericht, der ausserhalb des Strassenverkehrs bei einer Person Schwankschwindel festgestellt hat, zur amtlichen Abklärung der Fahreignung oder der Fahrkompetenz führen? Nach Art. 15d Abs. 1 lit. e SVG wird bei Zweifeln an der Fahreignung einer Person eine amtliche Fahreignungsuntersuchung durchgeführt. Dafür ist eine Meldung eines Arztes erforderlich, dass eine Person wegen einer körperlichen oder psychischen Krankheit, wegen eines Gebrechens oder wegen einer Sucht Motofahrzeuge nicht sicher führen kann. In einem konkreten Fall...