Scholl Lienhard & Partner - SLP | Advokatur & Notariat

Müssen Spesen vom Arbeitgeber bezahlt werden?

07.02.2018 10:06

Dominik Probst, Rechtsanwalt
Der Arbeitgeber ist gesetzlich verpflichtet, dem Arbeitnehmer alle durch die Ausführung der Arbeit notwendig entstehenden Auslagen zu ersetzen (Art. 327a OR). Die Pflicht des Arbeitgebers zum Auslagenersatz stellt einen Aspekt seiner Fürsorgepflicht gegenüber dem Arbeitnehmer dar. Folglich sind dem Arbeitnehmer zwingend die notwendig entstehenden Auslagen vollständig zu ersetzen. Als notwendig gelten jene Auslagen, die ein sorgfältiger Arbeitnehmer als notwendig ansehen darf und nicht einfach sämtliche Auslagen, die anfallen. Nicht dazu gehören in der Regel die...


Die Mehrwertverteilung bei Grundstücken infolge Scheidung

03.01.2018 15:37

Rudolf Studer, Rechtsanwalt
Bei einer Scheidung stellt sich regelmässig die Frage, welchem Ehegatten der Mehrwert eines Grundstücks zukommt. Die folgende Abhandlung bezieht sich dabei auf den ordentlichen Güterstand der Errungenschaftsbeteiligung, bei welcher sich das Vermögen jedes Ehegatten aus den Gütermassen Errungenschaft und Eigengut zusammensetzt. Die Errungenschaft umfasst alle Vermögenswerte, welche ein Ehegatte während der Ehe entgeltlich erworben hat (z.B. Arbeitserwerb). Das Eigengut umfasst u.a. Erbschaften und Vermögenswerte zum persönlichen Gebrauch. Bei der güterrechtlichen Auseinandersetzung werden die Eigentumsverhältnisse nicht...


Wann genügt ein Arztbericht für eine Fahreignungsuntersuchung?

04.09.2017 13:17

Herbert H. Scholl, Rechtsanwalt
Kann ein Arztbericht, der ausserhalb des Strassenverkehrs bei einer Person Schwankschwindel festgestellt hat, zur amtlichen Abklärung der Fahreignung oder der Fahrkompetenz führen? Nach Art. 15d Abs. 1 lit. e SVG wird bei Zweifeln an der Fahreignung einer Person eine amtliche Fahreignungsuntersuchung durchgeführt. Dafür ist eine Meldung eines Arztes erforderlich, dass eine Person wegen einer körperlichen oder psychischen Krankheit, wegen eines Gebrechens oder wegen einer Sucht Motofahrzeuge nicht sicher führen kann. In einem konkreten Fall...


Die Crux mit der arbeitsplatzbezogenen Arbeitsunfähigkeit

09.05.2017 17:12

Rudolf Studer, Rechtsanwalt
In den vergangenen Jahren hat das Phänomen der arbeitsplatzbezogenen Arbeitsunfähigkeit stark zugenommen. Eine solche liegt vor, wenn der Arbeitnehmer nur in Bezug auf seine konkrete Stelle an der Arbeit verhindert ist, ansonsten aber ganz normal arbeitsfähig ist. Solche Konstellationen treten fast immer im Zusammenhang mit psychischen Belastungen am Arbeitsplatz auf. Besonders häufig tritt die Situation ein, dass einem Arbeitnehmer gekündigt wird und er sich danach unter keinen Umständen mehr zur Arbeit aufrappeln kann. Zuweisung anderer...