16
Aug
Bei einer Scheidung stellt sich regelmässig die Frage, welchem Ehegatten der Mehrwert eines Grundstücks zukommt. Die folgende Abhandlung bezieht sich dabei auf den ordentlichen Güterstand der Errungenschaftsbeteiligung, bei welcher sich das Vermögen jedes Ehegatten aus den Gütermassen Errungenschaft und Eigengut zusammensetzt. Die Errungenschaft umfasst alle Vermögenswerte, welche ein Ehegatte während der Ehe entgeltlich erworben hat […]
16
Aug
Nachfolge und Praxisübernahme
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Der Zeitpunkt zu dem sich der Arzt Gedanken über seine Nachfolge machen und entscheiden muss, ob seine Praxis weitergeführt werden soll oder nicht, kommt so sicher wie das viel bemühte Amen in der Kirche. Bei einer Praxisübernahme stösst man dabei immer in etwa auf die gleichen Themen, deren Wichtigkeit von den Betroffenen oft unterschätzt wird. […]
20
Jul
Die Tücken beim gemeinsamen Mietverhältnis
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Ehewohnungen, Studentenwohngemeinschaften oder Konkubinatspaare, die zusammen in einer Wohnung leben – Personengemeinschaften im Mietverhältnis – kommen sehr häufig vor. Bei einer solchen gemeinsamen Miete stellen sich verschiedene Fragen: Wie gestaltet sich das Verhältnis unter den gemeinsamen Mietern? Von wem muss eine allfällige Kündigung ausgehen und an wen muss sich diese richten? Müssen immer beide unterschreiben […]
20
Jul
Schreibender vertrat als Strafverteidiger unlängst einen Mann, der im Suff und unter Medikamenteneinfluss einen Selbstunfall verursachte. Die Auswertung der Blutprobe ergab eine Blutalkoholkonzentration von 3.12 Promille und es wurde festgestellt, dass der Mann zudem Antidepressiva konsumierte. Die Staatsanwaltschaft erhob Anklage wegen Fahrens in fahrunfähigem Zustand und beantragte unter anderem eine Geldstrafe von 300 Tagessätzen. Allgemein […]
19
Jul
Risiko Vertragslücke. Ein strukturiertes Ausschreibungsmanagement trägt wesentlich zur Reduktion kommerzieller Risiken bei. Dabei sind die rechtlichen Aspekte des Lieferantenverhältnisses in kommerziell abgestimmter Form zu berücksichtigen und die massgeblichen rechtlichen Bestimmungen aus dem Verkaufsprozess in die Ausschreibung und die folgenden Verhandlungen miteinzubringen. Den vollständigen Beitrag von Martin Strobel und Dominik Probst finden Sie hier: Beitrag als […]
19
Jul
Haftung im Verein
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Schützt die Haftungsbegrenzung auf das Vereinsvermögen auch den Vorstand? Mit der statutarischen Haftungsbeschränkung auf das Vereinsvermögen verbinden viele Vorstandsmitglieder in einem Verein, dass sie damit auch von jeglicher Haftung für ihre Tätigkeit als Vorstandsmitglied befreit seien. Dem ist aber nicht so! Vorausgesetzt für die Haftung des Vorstandes oder eines seiner Mitglieder werden die üblichen Bedingungen: […]
19
Mrz
Ausgangslage Viele Restaurant- und Barbetriebe greifen an den Wochenenden jeweils auf Aushilfsarbeitskräfte zurück. Aufgrund der behördlich verordneten Schliessung der Restaurant-, Bar- und Diskothekbetriebe (Art. 6 Abs. 2 lit. b und c der COVID-19-Verordnung 2 ) fehlt es diesen Betrieben nun an Einkommen. Im vorliegenden Fall ist der Betrieb so organisiert, dass er über einen Pool […]
03
Mrz
In unserer rechtlichen Praxis werden wir aktuell insbesondere mit der Frage konfrontiert, ob und wie höhere Gewalt (Force Majeure) im Zusammenhang mit vertraglich vereinbarten Leistungen zu beurteilen ist. Dabei zeigt sich, dass gewisse Kunden und Lieferanten versuchen, sich einerseits mit einer vorgeschobenen «Corona» -Begründung aus der Verantwortung zu stehlen, andererseits Unternehmen sich aber zu Recht […]
01
Apr
Es kommt oftmals vor, dass der Erblasser, meistens zusammen mit dem Ehegatten, bei einer Bank eines oder mehrere Gemeinschaftskonten aufrechterhielt. Bei einem Gemeinschaftskonto kann jeder Kontoinhaber, somit beide Ehegatten, ohne Mitwirkung des andern Kontoinhabers über das Bankkonto verfügen, wie wenn es ihm allein gehören würde (Solidargläubigerschaft). Der Tod eines der beiden Kontoinhaber ändert daran nichts. […]
16
Jan
Die Frage ist grundsätzlich, ob ein (befristeter, eintägiger) Arbeitsvertrag zustande gekommen ist oder nicht. Liegt ein Arbeitsverhältnis vor, so wird grundsätzlich Arbeit gegen Entgelt, also Lohn, geleistet (Art. 319 OR). Die Entstehung eines Arbeitsvertrages ist an keine Form gebunden und so kann ein Arbeitsvertrag auch mündlich vereinbart werden. Ein Vertrag entsteht allerdings erst durch übereinstimmende […]