06
Jan
Am 1. Januar 2021 treten in der Schweiz neue Verkehrsregeln in Kraft. Zudem gelten ab dem gleichen Datum neue Führerausweisregelungen. Reissverschluss bei Fahrstreifenabbau und Autobahneinfahrten Beim Abbau von Fahrstreifen ist das Reissverschlusssystem obligatorisch. Das gilt überall dort, wo Fahrstreifen enden: Zum Beispiel beim Wechsel von drei auf zwei Fahrstreifen oder bei Unfällen oder Baustellen. […]
16
Nov
Der Raser, die Vortrittsmissachterin, der Auffahrer: Was im dichten Schweizer Strassenverkehr tagtäglich abgeht, ist nichts für schwache Nerven. Die meisten Vergehen spielen sich hinter dem Rücken der Polizei ab. Könnten Dashcams Abhilfe schaffen, indem ihre Aufzeichnungen als Beweismittel verwendet werden dürfen? Das Bundesgericht hat sich vor einem Jahr erstmals dazu geäussert. Eine Dashcam ist eine […]
30
Sep
Submission im Kanton Aargau Vom wirtschaftlich günstigsten zum vorteilhaftesten Angebot Am 15. September 2020 hat sich der Grosse Rat des Kantons Aargau mit der neuen Interkantonalen Vereinbarung über das öffentliche Beschaffungswesen (IVöB) und das künftige kantonale Dekret über das öffentliche Beschaffungswesen (DöB) befasst. Er hat den Änderungen mit klaren Mehrheiten zugestimmt und für die nähere […]
28
Sep
Anordnung von Drogentests durch die Polizei
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Der Mandant wurde in einer Verkehrskontrolle von der Polizei angehalten und aufgrund geröteter Augen gefragt, ob er mit einem Drogenschnelltest einverstanden sei. Der Test war positiv indes fiel der darauffolgende Bluttest im Hinblick auf die Frage der Fahrfähigkeit negativ aus. Der Mandant gestand ein, vor zwei Tagen gekifft zu haben, dies hatte jedoch erwiesenermassen keinen […]
28
Sep
Unbefriedigende Rechtslage bei Pferdepensionsverträgen Regelt man als Stallbesitzer die Einstellung eines fremden Pferdes vertraglich, wähnt man sich in rechtlicher Sicherheit. Oft wird von Stallbesitzern übersehen, dass ein Pferdepensionsvertrag rechtlich nicht als Mietvertrag oder als Auftrag gilt, sondern als Hinterlegungsvertrag qualifiziert wird. Bei einem Hinterlegungsvertrag schuldet der Aufbewahrer (Stallbesitzer) dem Hinterleger (Pensionär) sichere Aufbewahrung des […]
15
Sep
Am 3. November 2020 findet in Olten der Digitaltag statt und SLP Rechtsanwälte und Notariat ist ein Teil davon. Rechtsanwalt Andrej Bolliger wird zum Thema “Vertragsabschlüsse im Internet – Stolperfalle und Ihre Folgen” referieren und im Anschluss Fragen beantworten. Vertragsabschlüsse im Internet – Stolperfalle und Ihre Folgen Über Ihren Besuch freuen wir uns, die Teilnahme […]
16
Aug
Bei einer Scheidung stellt sich regelmässig die Frage, welchem Ehegatten der Mehrwert eines Grundstücks zukommt. Die folgende Abhandlung bezieht sich dabei auf den ordentlichen Güterstand der Errungenschaftsbeteiligung, bei welcher sich das Vermögen jedes Ehegatten aus den Gütermassen Errungenschaft und Eigengut zusammensetzt. Die Errungenschaft umfasst alle Vermögenswerte, welche ein Ehegatte während der Ehe entgeltlich erworben hat […]
16
Aug
Nachfolge und Praxisübernahme
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Der Zeitpunkt zu dem sich der Arzt Gedanken über seine Nachfolge machen und entscheiden muss, ob seine Praxis weitergeführt werden soll oder nicht, kommt so sicher wie das viel bemühte Amen in der Kirche. Bei einer Praxisübernahme stösst man dabei immer in etwa auf die gleichen Themen, deren Wichtigkeit von den Betroffenen oft unterschätzt wird. […]
20
Jul
Die Tücken beim gemeinsamen Mietverhältnis
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Ehewohnungen, Studentenwohngemeinschaften oder Konkubinatspaare, die zusammen in einer Wohnung leben – Personengemeinschaften im Mietverhältnis – kommen sehr häufig vor. Bei einer solchen gemeinsamen Miete stellen sich verschiedene Fragen: Wie gestaltet sich das Verhältnis unter den gemeinsamen Mietern? Von wem muss eine allfällige Kündigung ausgehen und an wen muss sich diese richten? Müssen immer beide unterschreiben […]
20
Jul
Schreibender vertrat als Strafverteidiger unlängst einen Mann, der im Suff und unter Medikamenteneinfluss einen Selbstunfall verursachte. Die Auswertung der Blutprobe ergab eine Blutalkoholkonzentration von 3.12 Promille und es wurde festgestellt, dass der Mann zudem Antidepressiva konsumierte. Die Staatsanwaltschaft erhob Anklage wegen Fahrens in fahrunfähigem Zustand und beantragte unter anderem eine Geldstrafe von 300 Tagessätzen. Allgemein […]