Strassenverkehrsrecht
24
Mai
Immer wieder ordnet die Polizei bei Verkehrsteilnehmern Massnahmen zur Feststellung der Fahrfähigkeit an. Dabei kann es sich um Drogentests, Atemalkoholproben, Blutproben oder was auch immer handeln. Immer wieder kommen Verkehrsteilnehmer auf die Idee, dass es für sie besser sei, die angeordnete Massnahme zu verweigern, wohl im Wissen darum, dass ein entsprechender Test positiv auf Drogen, […]
12
Apr
Der Entzug des Führerausweises ist in rechtlicher Hinsicht keine Strafe, sondern «nur» eine Verwaltungsmassnahme. Gleichwohl gehört diese zu den für den Autofahrer einschneidendsten Massnahmen, die eine Verwaltung verhängen kann, entsprechend belastend sind solche Entzüge. Dies gilt umso mehr, als die Dauer des Verfahrens bei der Entzugsbehörde selbst oftmals nicht abschätzbar ist. Dementsprechend interessant sind die […]
20
Okt
Damit ein nebeneinander im Strassenverkehr unfall- und möglichst gefahrenfrei funktioniert, braucht es gewisse Regeln, die von allen Verkehrsteilnehmern einzuhalten sind. Auch wenn sich die meisten Verkehrsteilnehmer daran halten (wollen), passiert es oftmals schneller als gedacht und die Verkehrsregeln sind verletzt. Die Verletzung von Verkehrsregeln zieht regelmässig zwei Verfahren nach sich: Einerseits sind Verkehrsregelverletzungen gemäss Art. […]
06
Jan
Am 1. Januar 2021 treten in der Schweiz neue Verkehrsregeln in Kraft. Zudem gelten ab dem gleichen Datum neue Führerausweisregelungen. Reissverschluss bei Fahrstreifenabbau und Autobahneinfahrten Beim Abbau von Fahrstreifen ist das Reissverschlusssystem obligatorisch. Das gilt überall dort, wo Fahrstreifen enden: Zum Beispiel beim Wechsel von drei auf zwei Fahrstreifen oder bei Unfällen oder Baustellen. […]
16
Nov
Der Raser, die Vortrittsmissachterin, der Auffahrer: Was im dichten Schweizer Strassenverkehr tagtäglich abgeht, ist nichts für schwache Nerven. Die meisten Vergehen spielen sich hinter dem Rücken der Polizei ab. Könnten Dashcams Abhilfe schaffen, indem ihre Aufzeichnungen als Beweismittel verwendet werden dürfen? Das Bundesgericht hat sich vor einem Jahr erstmals dazu geäussert. Eine Dashcam ist eine […]
28
Sep
Anordnung von Drogentests durch die Polizei
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Der Mandant wurde in einer Verkehrskontrolle von der Polizei angehalten und aufgrund geröteter Augen gefragt, ob er mit einem Drogenschnelltest einverstanden sei. Der Test war positiv indes fiel der darauffolgende Bluttest im Hinblick auf die Frage der Fahrfähigkeit negativ aus. Der Mandant gestand ein, vor zwei Tagen gekifft zu haben, dies hatte jedoch erwiesenermassen keinen […]
20
Jul
Schreibender vertrat als Strafverteidiger unlängst einen Mann, der im Suff und unter Medikamenteneinfluss einen Selbstunfall verursachte. Die Auswertung der Blutprobe ergab eine Blutalkoholkonzentration von 3.12 Promille und es wurde festgestellt, dass der Mann zudem Antidepressiva konsumierte. Die Staatsanwaltschaft erhob Anklage wegen Fahrens in fahrunfähigem Zustand und beantragte unter anderem eine Geldstrafe von 300 Tagessätzen. Allgemein […]